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Donnerstag, 24. Januar 2008

935

George W. BushDie Zahl des Tages lautet eindeutig: 935. Neunhundertfünfunddreißig. Genau so oft belog die Regierung Bush das amerikanische Volk über den Irak und die Gründe, warum Amerika gegen den Irak in den Krieg ziehen musste. Dazu zählten Behauptungen wie diese: "Iraks Massenvernichtungswaffen werden von einem mörderischen Tyrannen kontrolliert, der mit Giftgas schon Tausende umgebracht hat und der den USA gegenüber feindlich gesonnen ist." Aber auch mit anderen unwahren Behauptungen - wie die politisch korrekte Umschreibung für eine Lüge heutzutage lautet, wurden die Menschen bewußt getäuscht.

Dies ist das Ergebnis einer Untersuchung des amerikanischen Center for Public Integrity, dessen Mitarbeiter alle innerhalb von zwei Jahren nach den Anschlägen des 11. September 2001 abgegebenen Stellungnahmen der zentralen Akteure der Regierung Bush gezählt haben. Dazu gehören unter anderem Präsident Bush, Vizepräsident Dick Cheney, Außenminister Colin Powell, dem früheren Außenminister Colin Powell, Ex-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld und von Bushs ehemaliger Sicherheitsberaterin und heutiger Außenministerin Condoleezza Rice.

Das Weiße Haus ist in heller Aufregung. Dana Perino, die gegenwärtige Sprecherin des Weißen Hauses:
"Diese Studie ist voller Fehler, man hat nur die Äußerungen der Regierung gezählt, nicht die im Kongress oder die anderer Staaten"
Die USA sei Teil einer Koalition gewesen, die einen Tyrannen beseitigt habe auf der Grundlage der damals von allen gleich interpretierten Erkenntnisse der Geheimdienste.

...936...

(Quelle: Tagesschau)

Montag, 1. Mai 2006

Afrika

Bundeswehr im Helikoptermdr Info zitiert einen namentlich ungenannten General der Bundeswehr, der sowohl die Anzahl von 500 in den Kongo zu entsendenden Soldaten der Bundeswehr (hatten wir neulich drüber gesprochen) als auch die Dauer von vier Monaten als "an der Realität vorbei" bezeichnet. Er geht vielmehr von mindestens 1.000 Soldaten alleine von der Bundeswehr und von mindestens einem Jahr, wenn nicht mehr aus.

Soldat in DarfurDas Friedensabkommen zwischen den Rebellen im Sudan, speziell in der hart umkämpften Region Darfur (ca. 400.000 Tote bisher) wurde nicht unterzeichnet. Die Rebellen beklagen unter anderem, dass das Dokument nichts über die Beteiligung an den Verkäufen des Öls und der Beteiligung der Rebellen an der Regierung aussagt. Sie werfen der Regierung vor unehrlich zu sein und ein doppeltes Spiel zu spielen. In der letzten Zeit äußerten sich hochrangige Mitglieder der UN sehr kritisch über die Regierung des Sudan und warfen ihr unter anderem vor, arabische Milizen zu unterstützen.

Der Präsident der USA, Onkel George, forderte am vergangenen Freitag die Regierung des Sudan auf, für Frieden in dem Konflikt zu sorgen, den die USA am 9. September 2004 als Völkermord einstuften. Entsprechend der Vereinbarungen über Völkermorde von 1948 ist deshalb die internationale Staatengemeinschaft gezwungen einzugreifen und das Blutvergießen zu beenden.

Ach ja, die deutschen Soldaten sollten ja "eigentlich" nur in der Hauptstadt des Kongo eingesetzt werden. Dann hieß es plötzlich "in der Hauptstadt Kinshasa und in dem französischen Militärlager im Nordosten". Jetzt heisst es schon "im Großraum der Hauptstadt". Von "im Militärlager der Franzosen" ist gar nicht mehr die Rede. Ein Wunder? Erfolg der Friedensbewegung? Fraglich.

Im Nordosten grenzt welcher Staat an den Kongo? Na so eine Überraschung: Es ist der südliche Sudan. Und während der nördliche Sudan mit rund 70% seiner Bevölkerung dem Islam zugerechnet wird, vom Bürgerkrieg hart mitgenommen wird und dort offiziell ein Rechtsystem gilt, das eine Mischung aus britischem Recht und Sharia darstellt, sind in den Südsudan von der UN bereits vor einem Jahr 10.000 Soldaten entsandt worden und Onkel George hat im Februar weitere 7.000 Soldaten von der UN gefordert und hier gilt die Sharia nicht...

Nicht das es da etwa Zusammenhänge geben könnte... Und mit den nachgewiesenen 1.6 milliarden Barrel Öl, die im Sudan in der Erde liegen, hat das sicherlich auch nichts zu tun.

(Quelle: Reuters, mdr Info)

Freitag, 28. April 2006

Und jetzt?

Bush - AhmadinedschadEs wird ziemlich kontrovers diskutiert, ob der Iran eine Gefahr ist oder nicht und ob "man" dem Iran erlauben dürfe sich mit Kernenergie zu befassen oder nicht und wa es zu tun gelte. Es ist schon länger bekannt, dass der Iran recht gut mit Nordkorea kann und das zwischen beiden Ländern einige zumindest bemerkenswerte Verbindungen bestehen, obwohl die PRNK ungefähr so sehr zum fundamentalistischen Islam zu zählen ist, wie der Iran zum Christentum, aber das ist hier nebensächlich.

Um die Überlegungen ein wenig in Gang zu bringen, sei daran erinnert, dass mit radioaktivem Material nicht nur die allseits medienwirksam beworbenen Atombomben gebaut werden können. Man kann damit auch noch eine ganze Menge anderer interessanter Dinge basteln, die nicht so kompliziert in Bau und Handhabung und Lagerung sind, wie eben genau solche nuklearen Sprengsätze. Das Stichwort lautet "Dirty Bomb" - Schmutzige Bombe.

Man stelle sich vor, dass in "ausreichender" Höhe über einer größeren Stadt radioaktives Material - sagen wir mal Plutonium - "verstreut" wird. Ein paar Kilo, fein zerstäubt, schön gleichmäßig... Nicht gerade sogenanntes "Weapongrade" Plutonium, sondern solches, das durchaus beim Betrieb bestimmter Reaktoren anfällt. Plutonium ist nämlich nicht nur radioaktiv, es ist auch noch hochgradig giftig.

Egal wie hoch die Strahlendosis tatsächlich wäre, die Bevölkerung wäre bestimmt super toll begeistert von dem coolen Feature, das zu den (dann) neuesten Errungenschaften ihrer Stadt gehörte: "Kommen sie zu uns, wir strahlen immer!" Entsprechend dürfte eine gewisse Panik in der dortigen Bevölkerung nicht völlig illusorisch und von der Hand zu weisen sein, zumal wenn derjenige, der das Ding losgeschickt hat, gleichzeitig allerlei Schauermärchen an die Medien lanciert und die Medien wiederum alles tun, um sich gegenseitig mit Schlagzeilen zu übertreffen.

Man denke in diesem Zusammenhabg nur an die Schlagzeilen der Bildzeitung, die uns für Wochen von der Seite 1 entgegenprangten. Angefangen von "Nuklearer Angriff", über "Verseucht!", "Die Opfer klagen an", "Warum?" bis hin zu "Was nun Frau Merkel?". Entsprechend dürfte die Reaktion bundesweit sehr interessant ausfallen. Die wirtschaftlichen Folgen wären zumindest bemerkenswert, die politischen kaum auszudenken. Abwegig? Schwer zu sagen.

Weg vom hypothetischen Gefasel - hin zur aktuellen Lage. Es sei an eine Randnotiz bei Reuters erinnert, die gestern über den Ticker lief:
"Iran has received a first shipment of missiles from North Korea" "In February, a German diplomat, citing his country's intelligence data, confirmed a German newspaper report that said Iran had purchased 18 disassembled BM-25s from North Korea."
Iran Verteidigungsminister Mostafa Mohammad NajjarAlso. Deutschlands Geheimdienst hat - mal wieder - etwas Interessantes herausgefunden. Eine Reihe Raketen wird von Nordkorea an den Iran geliefert. Diese BM25-Mod3-Raketen, auch bekannt als SSN6 und "Alter Serbe", haben eine ungefähre Reichweite von mindestens 3000 Kilometern mit einer Nutzlast von mehr als 600 Kilogramm und kann mit seinen Mehrfachsprengköpfen (Multiple Impact Reentry Vehicles, MIRV) ein bis drei individuelle Ziele angreifen. Das reicht - ungefähr - vom nördlichen Iran bis grob zur Linie Stuttgart - Berlin. Interessante Gegenden zur Stationierung wären zum Beispiel die Berge süd-östlich von Tabriz bei Soleyman Darreshi und vielleicht das Gebirge im nord-östlichen Iran bei Siah Kuh. Von hier aus kann man einen recht großen Teil Europas abdecken.

Ob der jetzt dritte Präsident des Irans in Folge, der Genozid offen propagiert, der für eine militärische Expansion des fundamentalistischen Islam, für ein auslöschen des "Zionismus" und der USA einsteht und für den eine militärische Konfrontation nicht nur eine Option, sondern schon Lösung seiner Probleme bedeutet - er hätte dann die Rechtfertigung zum Losschlagen weltweit, die er bräuchte - wirklich ganz so harmlos ist, wie manche sagen, sei außen vor gelassen. Insgesamt dürfte es sich wohl in erster Linie um eine konkrete Bedrohung gegen Israel handeln.

Andererseits: 18 (achtzehn) solcher Raketen sind nicht unbedingt etwas, was man in Anbetracht der aktuellen Situation und den wahrscheinlichen Möglichkeiten dieses Regimes auf die leichte Schulter nehmen sollte, denn die Führung im Iran stellte ja gerade erst fest, dass ihr herzlich egal sei, was die UNO, der Weltsicherheitsrat oder sonst eine westliche Organisation an Sanktionen beschließe.

Irgendwie fühle ich mich an Kuba 1962 erinnert, nur verstört mich hier ein wenig die Parallele zur Argumentation im Vorfeld des Irak-Krieges. Auch dort war von "Massenvernichtungswaffen" und von "ballistischen Raketen großer Reichweite" die Rede und von "Geheimdienstinformationen" und so weiter. Allerdings hatte der Irak keine Kernreaktoren und auch einige andere Voraussetzungen im Irak waren anders als im Iran.

Beruhigend ist die aktuelle Situation jedenfalls nicht.

Donnerstag, 27. April 2006

Abzugsmatt - Wie aus dem Lehrbuch.

USA Europa Iran AtomZur Zeit streiten sich die politischen Lager der Welt, ob gegen den Iran militärisch vorgegangen werden darf / kann / soll / muß oder eben nicht. Auf der Seite der Befürworter eines rabiaten "auf die Finger"-Kurses mit Militär und so steht ganz weit vorne die USA mit ihrem gegenwärtigen Präsidenten, dem Onkel George. Der hat allerdings noch das Problem mit dem Irak am Hals, und das ist nicht nur ziemlich schwerwiegend für sein (zur Zeit ziemlich schlechtes) Image, sondern kostet auch eine Menge Geld. Aber er hat schonmal Tante Condoleeza mit der Warnung der "Koalition der Willigen" losgeschickt.

Zu den Argumenten von Onkel George für ein militärisches Eingreifen im Iran gehört zur Zeit das unbewiesene Szenario, dass der Iran Atombomben bauen wolle und könne. Ohne Erlaubnis der USA. Und das geht schon mal gar nicht.

Das Israel, Pakistan, Indien und wahrscheinlich auch Nordkorea und Brasilien und eventuell auch noch ein paar andere Länder dieser Welt inzwischen über Atomwaffen verfügen oder zumindest sehr wahrscheinlich Zugriff darauf haben, lässt Onkel George ersteinmal unter den Tisch fallen. Im Fall von Indien hat Onkel George sogar ausdrücklich die Leistungen des Indischen Staates gelobt und das zweit bevölkerungsreichste Land der Erde de facto im Kreise der etablierten und anerkannten Atommächte willkommen geheißen.

Nun könnte man lange darüber debattieren, wo für die USA der Vorteil läge den Iran zu überfallen, welche wirtschaftlichen und energiepolitischen Interessen hier eine Rolle spielen und so weiter, aber das soll jetzt mal gar nicht Thema sein. Sehr viel mehr Stirnrunzeln verursacht es allerdings (zumindest bei mir), wenn Onkel George nicht nur mehr oder weniger unverhohlen mit einer militärischen Expedition in Richtung Theran droht, sondern dabei den Einsatz von Atombomben mehr oder weniger ausdrücklich als Option mit einschließt.

Spätestens an dieser Stelle hätte ich erwartet, dass die klassisch in Deutschland recht stark vertretenen Friedensbewegungen auf der Straße stehen und Alarm schlagen. Zu nicht nur meiner recht großen Verblüffung tun sie aber nicht. Warum denn nicht? Ist der Iran "unwichtiger" als der Irak? Kein Bock? Keine Zeit? Oder hat plötzlich etwa Onkel George wider Erwarten und entgegen aller Wahrscheinlichkeit doch Recht?

Block 4 AKW TschernobylGestern bekam ich überraschend die Antwort. Auf Radio Bremen vier war anlässlich der jetzt 20 Jahre zurückliegenden Katastrophe im Block 4 des Kernkraftwerks in Чернобыпь (Tschernobly) ein leitender Vertreter einer Anti-Atomkraft Iniative eingeladen. Auch wenn das Interview überwiegend als "das übliche Blah-Blah" abgetan werden mag, machte mich eine besonders betonte Aussage hellhörig:
"Es kann keine friedliche Nutzung der Kernenergie geben"
Abgesehen davon, dass diese Aussage nicht ganz unumstritten sein dürfte, war ich verblüfft, dass diese These tatsächlich genau so von den Atomkraftgegnern vertreten wird. Und zwar nicht nur "ausnahmsweise" oder "vereinzelt", sondern scheinbar quer durch die ganze Szene scheint diese Sichtweise "etabliert" zu sein.

Atomkraftgegner und Friedensbewegung sind in Deutschland historisch eng miteinander verzahnt und haben nicht nur viele Berührungspunkte und Überlappungen, sondern häufig sind die Mitglieder der einen Gruppierung auch Mitglied in der jeweils anderen. Damit wird klar, warum sich kaum was tut bei den "klassischen Widerständlern". Schön selber ausmanövriert möchte man sagen. Ich möchte zwar nicht soweit gehen zu behaupten, dass den Atomkraftgegnern absichtlich die These "es kann keine friedliche Nutzung geben" zugespielt und die Etablierung dieser Argumentation bewußt von außen gefördert wurde. Aber an dieser Stelle zeigt sich, wie mit einem einfachen argumentativen Zirkelschluß gegen absolute Verallgemeinerungen ganze Bevölkerungsgruppen mundtot gemacht werden können.

Ich weiß nicht, wem ich zuerst gratulieren soll: den "Atomkraftgegnern" zu ihrer Glanzleistung oder Onkel George zum Erkennen und Ausnutzen dieser Situation.

Da kann man nur sagen: "Schach und Matt".

Montag, 24. April 2006

Jagger - 1 : Bush - 0

Mick JaggerMick Jagger hat sich vor Monaten mal ein Hotelzimmer reserviert. In Wien. Da macht er nämlich mit seinen Kumpels demnächst eine Jamsession. Und da Mr. Jagger nicht unbedingt mehr in 20 Quadratmeter kleinen Absteigen nächtigt, hat er dann auch ordentlich zugelangt. Die "Präsidentensuite" musste es sein im Imperial. Für knapp 5.200 Euro die Nacht.

Jetzt wollte aber auch ein echter Präsident nach Wien. Zur selben Zeit. Und der dachte sich "Ich - Präsident, Ich - Präsidentensuite." Falsch gedacht Onkel George. Mr Jagger ließ den Präsidenten der USA wissen, dass er nicht daran denke für ihn auf sein Hotelzimmer zu verzichten. Zitiert wird er mit den Worten:
"You Can't Always Get What You Want"
Mr. Jagger, der Onkel Bush gerne als Irak-Kriegs-Präsidenten bezeichnet, hat keine schwierigkeiten damit, den Präsidenten der Vereinigten Staaten abblitzen zu lassen. Er kann ihn nämlich überhaupt nicht leiden. Die Presse urteilt entsprechend:
"President George Bush can't get no satisfaction"
Auch der "mächtigste Mann der Welt" stößt manchmal an Grenzen.

(Quelle: Sun)

Freitag, 21. April 2006

Und der Vater des iPod ist...

iPodSo ziemlich jeder auf dieser Welt besitzt einen oder mehrere iPods. Oder kennt zumindest jemanden, der oder die sowas hat. Ich gehöre zu letzterer Kategorie, ich hab was von Philips. Apple jedenfalls hält den iPod für die größte Erfindung seit Einführung des abgezählten Grillwürstchens und das sehen wohl auch eine Menge anderer Leute so.

Es gibt auch einige Leute, die der Meinung sind, dass nicht Apple den iPod erfunden hat, sondern jemand anderes (nämlich sie selbst) und dass es deshalb an der Zeit wäre, das Geld den Ruhm entsprechend zu verteilen. Allerdings rechnet sich Kane Kramer selber nicht so sehr die Chancen auf Erfolg aus. Aber jemand Anderes meldete sich die Tage zu Wort, von dem wir das im Zusammenhang mit dem iPod ja nun eher gar nicht erwartet hätten: Onkel George.

In einer Rede an der Tuskegee Universität ließ der Präsident die erstaunte Zuhörerschaft wissen, wer denn den iPod tatsächlich geschaffen hätte:
The government funded research in microdrive storage, electrochemistry and signal compression. They did so for one reason: It turned out that those were the key ingredients for the development of the Ipod. I tune into the Ipod occasionally, you know?
Jetzt wissen wir es! Der iPod wurde nur erfunden, damit Onkel George Musik hören kann. Und da "die" das ja nicht alleine können, musste die Regierung der USA teuer Geld auf den Tisch legen, damit "die" mal in Schwung kommen.

Stellt sich die Frage, welche Abhöreinrichtungen im iPod so alles mit drin sind...

(White House Press Office)