Montag, 30. April 2018

Warum hängt die Bundeswehr so an ihren Tornados?

Es ist traurige Wahrheit, dass unsere Luftwaffe mit nahezu antiquarischem Fluggerät hantieren muss. Während andere Länder ihre Luftstreitkräfte längst mit Fliegern der 5. Generation ausstattet, stehen bei uns Flieger der 3. Generation aus den 60er Jahren im Hangar. Mit zunehmenden Problemen bei der Beschaffung von Ersatzteilen. Dazu kommen Probleme, dass manche neue Technik sich einfach nicht mehr in diese Flieger einbauen lässt, oder wenn doch, dann nur mit teils horrendem Aufwand an Umbauten, Anpassungen, Improvisation, Tüdeldraht und Kaugummi.

Damals waren die Tornados klasse. Aber inzwischen kann unsere Luftwaffe jeden der Flieger nur noch rund vier Monate im Jahr überhaupt einsetzen. Die restliche Zeit geht für Wartung und Instandhaltung drauf. Was die Ausbildung der Piloten angeht, hinken wir inzwischen auch schon gut drei Monate hinterher. Von den Fliegern, die wir haben, sind - mit viel Glück - überhaupt nur die Hälfte einsatzfähig und wahrscheinlich 70% überhaupt flugfähig.

Stellt sich die Frage: Warum hängen wir eigentlich so an den Dingern? Der Tornado - ursprünglich entwickelt und gebaut von Panavia, einem Konsortium italienischer, deutscher und englischer Flugzeugbauer - ist ein Mehrzweckflieger. Zwar geistert er meistens wegen seiner Aufklärungsflüge durch die Presse und da kann der Flieger auch wirklich was. Aber eigentlich ist das gar nicht der Hintergrund, warum der Flieger heute noch bei uns im Einsatz ist. Alternativen gäbe es ja schon einige.

Ein zentrales Konzept der NATO ist die MAD-Doktrin. MAD steht in diesem Fall für "mutually assured destruction", was sich ungefähr übersetzen lässt mit "gegenseitig zugesicherte Vernichtung". Dass "mad" im englischen auch "wahnsinnig, verrückt, bekloppt" bedeutet, ist wahrscheinlich kein Zufall. Innerhalb der NATO gilt aber auch der Grundsatz der gegenseitigen Unterstützung "im Falle das". Zu Ende gedacht bedeutet das auch die Fähigkeit, einem NATO-Partner im Extremfall nuklear beistehen zu können.

Selber haben wir keine eigenen Kernwaffen. Aber die USA haben welche und die würden uns diese im Krisenfall sozusagen "überlassen". Dafür gibt es auch einen Vertrag, den sogenannten "nuclear sharing pact". Aus dem geht wiederum hervor, dass sich Deutschland dazu verpflichtet hat, die nuklearen Abschreckungsfähigkeiten der USA aufrechtzuerhalten. Aus dem Grund sind in Büchel atomare B61-Bomben eingelagert. Je nach Quelle schwankt die Zahl zwischen "10" und "mehr als 20". Die wiederum kann die Bundeswehr aber ausschließlich mit ihren Tornados einsetzen.

Nun sind wir ja nicht gerade die größten Fans von Kernwaffen und Atomkraft generell. Es liegt nahe zu sagen: "Weißte was? Mach selbst. Wir sind 'raus aus der Nummer." Überraschung: Da sind wir nicht die Ersten. Schon unsere Altvorderen hatten diese Idee, als es überhaupt noch um die grundsätzliche nukleare Aufrüstung ging, damals, im Kalten Krieg. 1954 hatte Konrad Adenauer stellvertretend für die Bundesrepublik verkündet, nichts mit Atomwaffen zu tun haben zu wollen.

Das fand man in den USA nicht ganz so prickelnd. Deshalb setzte J. F. Kennedy am 21.11.1961 Konrad Adenauer die Pistole auf die Brust: Wenn ihr bei eurer Haltung der Totalverweigerung bleibt, dann ziehen wir alle unsere Truppen aus Europa ab und überlassen euch den Russen. Das Ergebnis ist bekannt. Deutschland ist zwar dem Atomwaffensperrvertrag am 02.05.1975 beigetreten, aber die Bomben der Amis liegen trotzdem bei uns rum. Und bei den Belgiern. Und den Holländern. Und den Italienern. Und den Türken. Über letzteres wird noch mal zu reden sein.

Wie John Kornblum, langjähriger Diplomat und Ex-Botschafter der USA in Berlin, die Tage erst bestätigte, waren US-Diplomaten seitdem regelmäßig damit beschäftigt, den US-Regierungen zu erklären, wie wichtig es sei, dass die USA in Europa blieben und eben nicht abziehen, weil die Vorteile für die USA die Nachteile überwiegen. Und das, obwohl den USA sehr wohl bewusst ist, dass sie draufzahlen, weil sich alle in Europa darauf verlassen, dass die Sicherheitspolitik durch die Amerikaner gewährleistet wird und Europa deshalb eigentlich auch keine eigene Sicherheitspolitik braucht.

Die NATO ist das transatlantische Bündnis. NATO steht für "North Atlantic Treaty Organisation". Es ist eine Organisation für transatlantische Verträge aller Art. Nicht nur militärische, sondern eben auch Handelsverträge, Forschungsabkommen und so weiter. Das ist letztendlich der große Schirm, unter dem die ganzen Abkommen zwischen Deutschland bzw. Europa und den USA entstanden sind.

Die NATO basiert aber eben auf der Idee der Gegenseitigkeit. Wenn der Zusammenhalt durch die NATO wegfällt, dann sind all die Handelsabkommen infrage gestellt, die unseren Wohlstand letztendlich garantieren. Das ist im Prinzip so ähnlich wie beim Brexit mit den Engländern, nur dass wir in diesem Fall das tun, was die Engländer in Bezug auf die EU getan haben, nämlich sich die Rosinen rauspicken, ohne dafür etwas an Gegenleistung bringen zu wollen.

Ist denn es denn überhaupt notwendig, sich militärisch gegen irgendeine Bedrohung wehren zu können? China hat doch erklärt, sich nicht ausdehnen zu wollen. Und die Russen sind doch eigentlich auch total friedlich. Und der Rest tut uns doch auch nichts.

Es stimmt, dass sich die Bedrohungslage in den letzten Jahrzehnten stark verändert und abgeschwächt hat. Das war aber letztendlich auch ein Verdienst der NATO und der Sicherheitspolitik der USA. Wenn die USA nicht mit ihren Truppen rund um den Globus immer wieder - mit wechselndem Erfolg - eingegriffen hätte, die Welt wäre längst nicht so friedlich, wie sie im Moment zu sein scheint. Scheint deshalb, weil wir stets nur einen Schritt von der globalen Katastrophe entfernt sind.

In Afrika gibt es massive Probleme, der Nahe Osten ist noch immer ein einziges Problem, Irak und Afghanistan sind nach wie vor weit von irgendeiner Form von Stabilität entfernt. Pakistan ist genauso ein Thema für sich. In Asien werden die Probleme auch eher größer als kleiner. Myanmar, Bangladesch, Nepal, Sri Lanka sind Staaten, in denen es nahezu permanent brodelt und bewaffnete Konflikte beinahe an der Tagesordnung sind.

Immer wieder entwickeln sich Staaten in eine schwierige, besorgniserregende Richtung, selbst direkt vor unserer Haustür. Siehe Ungarn oder die Türkei. Andere Staaten setzen sich mal eben über internationale Konventionen hinweg und annektieren ganze Staaten. Siehe Krim oder Ukraine. Wieder andere Staaten spielen ganz offiziell mit der Idee, sich atomar zu bewaffnen oder haben das sogar schon getan. Siehe Nordkorea, Iran, Saudi-Arabien, China, Israel, Pakistan.

Die Frage ist berechtigt, ob uns das etwas angeht oder nicht und ob "wir" uns da einmischen sollten. Wenn die USA nur noch auf ihre eigenen Interessen blicken, wer tritt dann für unsere Interessen ein? Kann man ja bei Bedarf alles verhandeln, wenn's uns betreffen sollte.

Klar. Die Idee ist toll. Hat ja hervorragend geklappt bisher im Nahen Osten, in Afghanistan, im Irak, in Syrien, in Libyen, im Sudan, in Mali, im Kongo, im Jemen, in Ex-Jugoslavien... und wo "wir" sonst überall noch als die großen Friedensverhandler vor dem Herrn aufgetreten sind. Es scheint, dass sich manche einen gepflegten Dreck darum scheren, was wir meinen.

Wir sind vielleicht davon überzeugt, dass alle Konflikte mit Verhandlungen gelöst werden können. Aber es gibt tatsächlich Leute, denen ist es scheißegal, was wir meinen. Die interessieren unsere Interessen überhaupt nicht, im Gegenteil. Die finden es sogar geil, wenn es uns schadet. Den IS schon vergessen? Oder die Taliban? Oder glaubt wirklich irgendjemand, wenn sich die USA aus dem asiatischen Pazifikraum verzögen, dass sich China dann mit diplomatischen Verhandlungen daran hindern ließe, Taiwan einzusacken? So wie sich Russland durch Verhandlungen dazu hat bewegen lassen, die Krim wieder freizugeben?

Nein, leider ist die Welt noch längst nicht so weit, dass wir auf Militär verzichten können. Und weil wir das nicht können - oder meinetwegen zum Teil auch gar nicht wollen - sind wir in Europa und speziell in Deutschland auf das transatlantische Bündnis angewiesen, denn alleine kriegen wir das niemals in den Griff. Dazu braucht es nicht mal eine elaborierte Statistik. Dazu reicht ein Blick auf die in der Tagespresse nachlesbaren Berichte über die Bundeswehr. Und damit sind wir dann wieder beim Tornado.

Kurzgefasst: Ohne Tornado keine Beteiligung Deutschlands am "nuclear sharing pact". Ohne dieses Abkommen keine Amis in Deutschland. Ohne Amis in Deutschland kein amerikanischer Beistand für Deutschland irgendwo auf der Welt und damit Ende der NATO und ohne NATO ist alles doof.

Wenn der Tornado aber so kaputt - weil alt - ist, warum kauft man dann nicht was Neues? Genau das ist das Problem. Was denn kaufen? Im Moment gibt es nicht viele Optionen. Es gäbe von den Amerikanern die F15, die F/A18 und die F35. Und dann gäbe es noch den Eurofighter / Typhon. Oder man könnte auch was Neues entwickeln.

Wenn Deutschland sich F15 oder F/A18 kauft, dann ist das bestenfalls eine Übergangslösung, denn die Flieger sind zwar bewährt, aber eben auch nicht gerade "neu". Selbst die USA denken schon länger über Nachfolger dieser Flieger nach, eben die F22 bzw. F35. Würde Deutschland aber diese Flieger einkaufen, wäre die europäische Luftfahrtindustrie quasi am Ende. Die überlebt zu einem nicht geringen Teil durch die Zusammenarbeit beim Eurofighter. Ohne den Eurofighter würden Firmen und Fachkräfte abwandern - siehe Schiffbau, Computer, Handys, etc. - und das wiederum macht sich in den Wirtschaftssystemen der einzelnen Länder gar nicht gut.

Deshalb haben Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und ihre französische Kollegin Florence Parly (PS) auf der auf der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung in Berlin die Tage ein Abkommen über die Entwicklung und der Bau eines gemeinsamen Kampfflugzeugs unterschrieben. Diesen Flieger gibt es aber noch nicht und damit auch keine Alternative zum Tornado. Und deshalb muss die Bundeswehr auch weiterhin "irgendwie" die Vögel im Betrieb halten. Um jeden Preis.

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