Montag, 12. März 2018

Wer wars?

Russland und Präsident Putin sind ein Themenkomplex, dem Aufmerksamkeit gewidmet werden sollte, gerade in Deutschland. Die Frage, die allerspätestens seit dem 08.11.2016 kursiert, lautet: War Russland oder die russische Regierung oder eine ihrer Organisationen oder Behörden in den Wahlkampf involviert? Wurde zugunsten von Trump Einfluss ausgeübt?

Von keiner Seite wird schlüssig beantwortet, ob oder ob nicht. Das heißt nicht, dass niemand weiß, ob oder ob nicht. Auch die amerikanische Seite geht erstaunlich zurückhaltend mit dem Thema um - wenn auch aus anderen Gründen, denn wenn es so wäre, dass Trump durch (am Ende der Kette) Präsident Putin an die Macht kam, ist die Wahl dann überhaupt rechtmäßig?

Immerhin scheint zumindest Präsident Putin das Thema inzwischen so sehr auf die Nerven zu gehen, dass er sich US-amerikanischen Medien zum Interview stellt und Fragen zu diesem Thema erlaubt. NBC News erhielt die Gelegenheit, den russischen Präsidenten Putin in einem sogenannten "no-holds-barred" Interview zu befragen. Kein Thema war von vorneherein ausgeschlossen, keine Frage verboten. Naheliegend, dass Megyn Kelly (die Interviewerin) die Chance nutzt, das Thema direkt anzusprechen. Bemerkenswert ist deshalb auch nicht die Frage, ob oder ob nicht Präsident Putin eine komplexe Kampagne autorisiert hat, die Wahl zum US-Präsidenten beeinflusst hat. Interessanter ist die Antwort. Oder besser: Die nicht erfolgte Antwort. Präsident Putin sagt:

"Warum haben sie beschlossen, dass russische Autoritäen, mich eingeschlossen, irgendjemandem erlaubt haben, das zu tun?" "Was wäre, wenn es Russen wären?" "Es gibt 146 Millionen Russen. Na und?" "Es interessiert mich nicht. Es könnte mich nicht weniger interessieren. ...Sie repräsentieren nicht die Interessen des russischen Staates."

Mal ganz abgesehen davon, dass ein "überzeugendes Dementi" doch etwas anders aussieht. Die Antworten räumen ein, dass von Russland ausgehend auf die Wahl des US-Präsidenten Einfluss genommen wurde. Noch wichtiger ist aber ein scheinbar nebensächliches Detail: "Erlauben" deutet an, dass auf eine Anfrage reagiert worden wäre. Aber der sehr auf umfassende Kontrolle fokussierte Präsident, der immerhin eine langjährige Geheimdienstkariere hinter sich hat und sich in seinem Kabinet mit erstaunlich vielen anderen ebenfalls ehemaligen Geheimdienstfunktionären umgibt, ist nicht bekannt dafür, Operationen solcher Tragweite "auf Anfrage" zu handhaben. Viel eher würde eine solche Operation, schon alleine wegen der erforderlichen Geld- und Personalmittel, angeordnet werden. Putin wählt seine Worte stets mit Bedacht und sorgsam abgezirkelt. Die Differenzierung zwischen "erlauben" und "anordnen" ist mit ziemlicher Sicherheit nicht zufällig. Der Bericht der US Geheimdienste vom Januar 2017 spricht auch explizit davon, dass die russische Regierung die Operation angeordnet hat.

Die Nebelkerze, die der Präsident dann allerdings zündet, ist besonders bemerkenswert:

"Vielleicht sind sie nicht mal Russen, sondern Ukainer, Tataren oder Juden, aber mit russischer Staatsangehörigkeit, was auch geprüft werden sollte."

Wir erinnern uns? Die Ukraine ist gerade zur Hälfte besetzt. Die Tataren sind eine schwierige und nicht selten extremistisch aggierende Minderheit. Zum Thema Juden brauchen wir glaube ich nicht mehr viel zu sagen. Gegen diese Gruppen soll "der Westen" ermitteln? Ausgerechnet gegen die? Auf Aufforderung eines dem Geheimdienst entspringenden Politikers?

"Honi soit qui mal y pense."
(König Edward III., 1312-1377)

(NBC News)

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