Montag, 16. April 2018

Ach deshalb...

Neulich hab ich noch festgestellt, dass Porton Down nicht den Auftrag hatte, den Hersteller bzw. die Herkunft des benutzten Kampfmittels festzustellen. Als dann das OPCW zumindest öffentlich auch keinen Hersteller benannte, war ich doch etwas ratlos, denn von denen hatte ich das eigentlich erwartet. Taten sie aber nicht und die Verschwörungstheorien gingen durch die Decke.

Als Russland dann genau jene OPCW für exakt das angriff, was die getan hatten, nämlich sich ansehen, was da eingesetzt worden war und entweder die Ergebnisse der Engländer bestätigen oder widerlegen, wurde ich doch etwas skeptisch. Bei Porton Down ergab das mit dem nicht auf Schuldige Zeigen ja noch Sinn. Aber bei der OPCW?

Und dann OPCW und Syrien. Auch hier geht es gar nicht darum festzustellen, wer das wahrscheinlich eingesetzte Giftgas hergestellt hat. Es geht einzig darum festzustellen, ob Giftgas verwendet wurde. Intensives Kopfkratzen.

Die Antwort? Es gab eine "JIM", ein Joint Investigative Mechanism der UN und der OPCW. DEREN Job wäre es gewesen, den Hersteller zu benennen. Die OPCW hat dazu aber kein Mandat. Selbst wenn die einen Hersteller erkennen und benennen würden, das Statement würde in keinem offiziellen Bericht auftauchen, weil - vereinfacht - die OPCW ohne JIM dazu gar nicht öffentlich Stellung nehmen darf.

Gab? Ja, gab. JIM basierte auf dem UN Mandat 2235 (2015). Das wurde per Resolution 2319 (2016) verlängert. Der Auftrag von JIM war es, in Syrien festzustellen, wer (Einzelpersonen, Organisationen, Gruppen oder Regierungen) Täter, Organisator, Sponsor oder anderweitig an der Verwendung von Chemikalien als Waffen, einschließlich Chlor oder anderen toxischen Chemikalien beteiligt war.

Als JIM am 26.10.2017 dem UN-Sicherheitsrat einen Bericht vorlegen soll, beschließt Russland in einer Abstimmung am 24.10.2017 das Mandat in Syrien nicht zu verlängern und JIM so am Abliefern des Berichts zu hindern. Angeblich weil "Die Resolution ist wieder einmal dazu da, um Russland an den Pranger zu stellen", so Vassily Nebenzia, Botschafterin Russlands bei der UN. "Aber", so Nebenzia, "die heutige Entscheidung wird in keinster Weise die künftige Arbeit des JIM beeinflussen." Ja. Sicher. JIM war damit de facto gestorben.

Also, Russland hatte den Einsatz der OPCW gefordert. Um jetzt aber JIM im Fall Skripal einzusetzen, wäre eine Resolution des UN-Sicherheitsrats notwendig gewesen und eine formale Erklärung Russlands, sich deren Urteil zu unterwerfen. Siehe oben. Gabs nicht, wird es auch nie geben. Wir erinnern uns an die Reaktion Russlands, als die OPCW die Erkenntnisse der Engländer bestätigte? Oder auch wer nach Ansicht Russlands die Chemiewaffen in Syrien eingesetzt haben soll? Die "Joint Investigation", die Russland übrigens im Fall Skripal forderte, hat gar nichts mit dem JIM zu tun. Das sind zwei völlig andere Paar Schuhe. Bei JIM wählt die unabhängige OPCW die Inspektoren aus. Bei der "Joint Investigation" entsendet jedes Mitglied des UN Sicherheitsrates Inspektoren eigener Wahl.

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