Wer ist eigentlich Chef bei unserer Armee? Bis gerade war ich der Meinung, dass unser Verteidigungsminister so ganz grundsätzlich der Obermöpel in dem Laden ist. Und wenn nicht er, dann doch irgendwie das Parlament. Und wenn Krieg ist, dann auch schon mal nur der Bundeskanzler oder so. Scheint aber ein Irrglaube zu sein.Zumindest in Ostdeutschland kann wohl auch die Polizei mal eben der Bundeswehr sagen, was sie zu tun und zu lassen hat. So heißt es heute, dass die umstrittenen Flüge der Tornados während der Demonstrationen anlässlich des G8-Gipfels in Heiligendamm nicht etwa von der Bundeswehr, sondern nach eigenem Gutdünken von der Einsatzleitung der Polizei angeordnet wurden.
Das Innenministerium aus Mecklenburg-Vorpommern ließ dazu verlauten, dass der Innenminister Lorenz Caffier (CDU) nichts von den zusätzlichen Flügen gewusst hat.
"Grundsätzlich war der beauftragte Polizeiführer für alle polizeilichen und einsatztaktischen Maßnahmen im Einsatz verantwortlich." "über die zusätzlichen notwendigen Aufklärungsmissionen sowie über die Aufklärungsräume und Strecken vorab nicht informiert"Darf ich auch mal? Ich hätte da auch ein paar lohnende Ziele für unsere Jungs bei der Armee...
(Quelle: AFP)
Ich vertrete ja immer noch die Ansicht, dass jede Art von Machtmissbrauch und Amtsanmaßung in solchem Umfang, bei der Grundrechte massiv verletzt werden, dergestalt bestraft werden sollte, als der Ausübende seiner sämtlichen Ämter sofort enthoben wird und sämtliche Pensions- und Rentenansprüche aus der Zeit, in der er die Tätigkeit ausgeübt hat, verliert.
AntwortenLöschenKlingt hart?
Keineswegs. Das wird als Konsequenz jedem angedroht. Und wers trotzdem macht, hat das dann wirklich selbst zu verantworten.
Wenn sich ein Helmut Schmidt als Innensenator der Stadt Hamburg das Recht herausnimmt, für einen Katastrophenfall Bundeswehrhubschrauber zur Rettung Ertrinkender und Erfrierender anzufordern, ist das etwas anderes, als wenn ein Landespolizeichef Tornados zu Aufklärungsflügen über einen Campingplatz anfordert.