Modernisierung in Polen

Bis gerade eben dachte ich noch, auch in Polen sei das 21. Jahrhundert angebrochen. Allerdings scheine ich mich damit ziemlich geirrt zu haben, denn in Polen hat man nicht nur interessante Ideen zum Thema "Kritik" und auch bemerkenswerte Ansichten zum Thema Nationalsozialismus und der Interpretation historischer Fakten. Seit neuestem hat man dort nun auch die Idee, dass man als frisch gebackenes Vollmitglied der Europäischen Gemeinschaft ja unbedingt den Rückschritt in die Rechtsprechung des Frühmittelalters machen und die Todesstrafe wieder einführen sollte.

Das zumindest erwägt die Staatsführung in Polen und ganz ehrlich: Eigentlich überrascht mich das überhaupt nicht. Im Gegenteil. In Anbetracht der übrigen Entwicklungen in diesem Staat bin ich sogar eher überrascht, dass diese "Initiative" erst jetzt kommt, aber naja, manchmal braucht sowas eben seine Zeit.

Jedenfalls brachte der polnische Präsident Lech Kaczynski vergangene Woche seine politische Einstellung in juristischen Fragen unmißverständlich zum Ausdruck:

"Ich persönlich war, bin und bleibe ein Anhänger der Todesstrafe"

Damit nicht sofort die Truppen gegen Warschau in Marsch gesetzt und jegliche wirtschaftlich nützliche Finanzhilfe eingefroren wird, schob er aber sofort eine Relativierung nach:

"Gegenwärtig ist eine Wiederkehr zu dieser Strafe nicht möglich, ich zähle aber darauf, dass in Zukunft ein günstigeres Klima in der EU herrschen wird."

Auch wenn man es nicht so recht glauben mag: Lech Kaczynski redet nicht einfach so daher und stammelt unüberlegtes Zeug in irgendwelche Mikrofone. Im Gegentteil, er überlegt sogar sehr genau, was er so alles sagt. Nur vor der innenpolitischen Lage in Polen kann man diese Äußerung verstehen. Die Partei seines Bruders und deren rechtsextreme Koalitionspartner haben ein ernsthaftes Problem und es droht eine schwere Wahlniederlage. Darum sollen die eigenen Anhänger ein wenig gestreichelt werden. Dazu dann noch ein guter Schuß Eigenwilligkeit und Uneinsicht, der die polnische Außenpolitik definieren soll, denn nur über die ständigen Reibereien mit den anderen europäischen Staaten können sie ihr Selbstverständnis als Hüter der polnischen Nation profilieren.

Ob Polen wirklich schon reif genug ist für die EU Vollmitgliedschaft? Ich habe da so langsam ernsthafte Zweifel.

(Quelle: Die Zeit)