Bundeswehr

Die Bundeswehr bewacht zur Zeit ja nicht nur die Fußball WM in Deutschland, sondern bereitet sich auch im Kongo auf die dort bald stattfindenden Wahlen vor, die sie beschützen soll, damit Deutschlands Interessen auch im Ausland gewahrt werden. Da die Bundeswehr eine reine Verteidigungsarmee sein soll, lautet die Rechtfertigung, dass die Sicherung deutscher Interessen im Ausland der Verteidigung Deutschlands gleichzusetzen ist. Von dort aus bis zum Führen präventiver Kriege ist es nur ein kleiner argumentativer Schritt.

Als es jedenfalls um den Einsatz im Kongo ging, spekulierte ich schon darüber, dass die Bundeswehr wohl auch im Sudan, speziell im Süden des Sudan eingesetzt werden würde. Offen war lediglich, wann es denn wohl losginge. Es sieht so aus, als wenn die Antwort auf diese Frage näher rückt.

Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) sagte gegenüber der Bild am Sonntag:

"Ich kann nicht ausschließen, dass wir für den Südsudan auch angefragt werden"

Da die UN die Nato bereits um Unterstützung gebeten hat ist davon auszugehen, dass die Nato sich wiederum auch an Deutschland wenden wird und unter Hinweis auf die "gesammelten Erfahrungen in Afrika" auf eine "aktive Beteiligung" dringen, wenn nicht gar unter Hinweis auf den angestrebten Sitz im Sicherheitsrat darauf bestehen wird.

Interessant ist ein Versprechen, das der Bundesminister gegenüber der Bild am Sonntag abgab:

"Die Kongo-Mission dauert vier Monate. Das kann ich eindeutig versprechen" "Zu Weihnachten ist die Truppe wieder daheim."

Er beruft sich bei diesem Versprechen darauf, dass das Mandat von Uno Bundestag begrenzt sind. Vor allem betont er:

"Es ist nicht unsere Aufgabe, den Kongo insgesamt zu stabilisieren. Wir sichern die demokratischen Wahlen ab"

Das war allerdings auch das Mandat der Bundeswehr in Afghanistan und der Marine am Horn von Afrika ("Operation Enduring Freedom"). Und das wurde von der Öffentlichkeit nahezu unbemerkt durch den Bundestag am 08.11.2005 "nebenbei" um weitere zwölf Monate verlängert. Von weiteren Verlängerungen kann man wohl ausgehen. Am 01. Juni 2006 wurde ebenfalls vom Bundestag mit geringfügiger Mehrheit beschlossen (516 zu 54 Stimmen), auch das Mandat der Bundeswehr im Kosovo im Rahmen des KFOR Einsatzes zu verlängern. Von daher sehe ich dieses Versprechen von Herrn Jung mit einer gewissen Skepsis.

Jetzt beginnen die Überlegungen die Bundeswehr nach den Wahlen auf dem Balkan dort schrittweise abzuziehen. Die so freiwerdenden Truppen kann man dann ja neu verteilen. Gibt ja noch genug Kriesenherde auf dieser Welt.

Und wer weiß, vielleicht werden ja die US-Truppen im Irak nicht nur durch Roboter ersetzt, sondern auch durch "Aufbauhelfer" aus Deutschland...