Da war doch mal was...

Neulich hieß es, dass wir Deutschen das Töten lernen müssten. Weil wir uns ziemlich anstellen, wenn es darum geht, irgendwo Krieg zu spielen und weil wir in unserer (Rest-) Demokratie doch noch ein oder zwei Mechanismen haben, die eine strikte und umfassende Kontrolle über die Einsätze unseres Militärs vorsehen. Die Erfahrungen anderer Länder und der Vergangenheit zeigen, dass das wohl nicht unbedingt eine schlechte Sache ist.

Nun ist es aber so, dass zum Beispiel in Afghanistan die Natoverbündeten ein Problem zu Hause mit der Presse haben. Da wird nämlich gerne darauf herumgeritten, dass ziemlich viele Soldaten bei den kriegerischen Auseinandersetzungen ums Leben kommen und das wiederum ist gar nicht gut für das Image der jeweiligen Regierungen im eigenen Land. Darum macht man gerade gerne und Deutschen ziemlich Feuer unterm Hintern, damit wir jetzt auch endlich mal wieder "so richtig" in den Krieg ziehen und ordentlich mit töten und sterben. In deutschlands Politik gibt es deshalb auch eine entsprechende Diskussion darüber, was unsere Soldaten denn nun zukünftig alles können und dürfen und sollen und ob wir nicht vielleicht doch etwas grundsäzlich falsch machen.

Die CDU hat erkannt, was wir falsch machen und lässt deshalb den Außenpolitiker Andreas Schockenhoff eine bahnbrechende Neuerung vorschlagen. Der ist nämlich ein Ermächtigungsgesetz vor. Der Bundestag soll die Bundesregierung zu Beginn einer Legislaturperiode dazu ermächtigen, internationalen Organisationen, wie zum Beispiel der Nato, Truppen anzubieten. Den Marschbefehl zu konkreten Einsätzen könnte das Kabinett dann ohne die lästige Debatte mit dem Bundestag ausstellen. Immerhin darf das Parlament versuchen, die Truppen innerhalb von 90 Tagen gegen den Willen der Regierung zurückzuholen.

Ermächtigung? Truppenentsendung ohne vorherige Erlaubnis durch parlamentarische Kontrollgremien? Irgendworan erinnert mich das...

(Quelle: FTD)