Wahlresultate

Bayern kehrt heim ins Reich. So in etwa lässt sich der Kommentar vieler Analysen deutscher Politik zusammenfassen. Nach mehr als 40 Jahren Alleinherrschaft hat sich auch in Bayern herumgesprochen, dass es nicht eine einzelne Partei ist, die alles richtig macht. Nicht eine Partei für sich alleine ist der Heilsbringer. Das ist gut und ist als deutliches Zeichen einer zumindest in groben Zügen irgendwie funktionierenden Demokratie durchaus zu begrüßen. Schöne Diskussionen um Siege, Niederlagen und Posten.

Interessant das Selbstverständnis der Parteien. Die CSU weist die Schuld ihrem EU-Minister für Bürokratieabbau zu, ausgerechnet demjenigen, der die vorangegangene Wahl mit über 60% für seine Partei entschied. Der ist jetzt schuld. Die SPD versteht sich trotz des schlechtesten Wahlergebnisses aller Zeiten in Bayern als "Sieger" - zwar weiß keiner so recht, was die SPD gewonnen hat, aber hey, Hauptsache "Sieger". Grüne? FDP? Auch alles Sieger. Alle haben gewonnen. Zwar weiß niemand was eigentlich gewonnen wurde, aber alle sind Sieger. In Brandenburg sind übrigens die Rechten "Sieger". Da wurde nämlich auch gewählt. Interessiert nur niemanden, obwohl *DAS* für die Demokratie und Deutschland viel bedeutsamer ist. Aber sei es drum.

Ein Wahlergebnis von 43% ist zwar im Vergleich mit 60% ein Schlag ins Gesicht, aber Sieg ist Sieg. Deshalb kann ich Beckstein und Huber auch gut verstehen: Sie haben die Wahl gewonnen. Warum zurücktreten? Sind 43% heute etwa eine Niederlage? Hat die Partei nicht gerade erst verkündet die Wahl gewonnen zu haben? Nein? Will die CSU etwa den Ministerpräsidenten am Ende gar nicht stellen?

Auch das Herumfantasieren der SPD kann ich gut nachvollziehen: Eine Koalition aus den vier anderen Parteien wäre tatsächlich dazu in der Lage an Stelle der CSU zu regieren. Rechnerisch zumindest. Aber wirklich "regieren"? Grüne, FDP, SPD und die Nicht-Partei? Wer, der nicht gerade voll unter Drogen steht, glaubt auch nur 5 Minuten daran?

Bleibt die wichtige Frage: Was wird sich ändern? Wohl sehr sehr wenig. Die CSU wird sich mit dem (für sie) geringsten Übel zusammentun und regieren wie immer. Der Rest wird auch weiterhin in Bayern weitgehend bedeutungslos vor sich hin vegetieren und auf bessere Zeiten hoffen. Aber wer glaubt allen Ernstes, dass sich wegen dieser gewonnen Wahl an Politik oder den Politikern irgend etwas ändern wird, egal ob nun in Bayern oder sonstwo in Deutschland?