In Baden-Württemberg und Bayern denken Politiker von CDU und CSU laut darüber nach, "deutschfeindliche Äußerungen" unter besonders schwere Strafe zu stellen. Solche Kraftausdrücke, speziell solche wie "scheiß Deutscher" u.ä., sollen nach Willen von Wolfgang Reinhart zukünftig den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllen. Motiviert werden sie dabei wahrscheinlich von den Erfahrungen der Türkei, in der es strafbar ist, sich abfällig über das Türkentum oder bestimmte historische Perönlichkeiten zu äußern. Aus diesem Grund sperrte die Türkei gerade erst mal wieder landesweit den Zugang zu Youtube, weil Atatürk in einem Clip bei "YouTube" beleidigt worden sein soll. In Hinblick auf die "Sicherheitspolitik" der CDU kann das für die nur ein leuchtendes Beispiel dessen sein, was man so alles mit seiner Bevölkerung machen kann, wenn man die "richtigen" Gesetze hat...
Montag, 21. Januar 2008
Maulkorb
In Baden-Württemberg und Bayern denken Politiker von CDU und CSU laut darüber nach, "deutschfeindliche Äußerungen" unter besonders schwere Strafe zu stellen. Solche Kraftausdrücke, speziell solche wie "scheiß Deutscher" u.ä., sollen nach Willen von Wolfgang Reinhart zukünftig den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllen. Motiviert werden sie dabei wahrscheinlich von den Erfahrungen der Türkei, in der es strafbar ist, sich abfällig über das Türkentum oder bestimmte historische Perönlichkeiten zu äußern. Aus diesem Grund sperrte die Türkei gerade erst mal wieder landesweit den Zugang zu Youtube, weil Atatürk in einem Clip bei "YouTube" beleidigt worden sein soll. In Hinblick auf die "Sicherheitspolitik" der CDU kann das für die nur ein leuchtendes Beispiel dessen sein, was man so alles mit seiner Bevölkerung machen kann, wenn man die "richtigen" Gesetze hat...
3 Kommentare:
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An manchen Tagen kann ich solche Meldungen nicht mehr ertragen, will schreien, trampeln, Dinge zu Boden werfen, ausrasten. Ich werd noch bekloppt.
AntwortenLöschenDaily Insanity eben. Der Name ist Programm. Aber vielleicht tröstet es Dich, dass Du mit diesem Drang nicht allein bist und dass andere mit Dir leiden.
AntwortenLöschenWie wärs mit Selbsthilfegruppen in ganz Deutschland, sog. Tapirhöhlen wider dem Wahnsinn, in denen natürlich auch geraucht werden darf. ^^
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