Grillen, winken und die Bundeswehr

Onkel George war ja vor einigen Wochen zum Grillen bei Tante Angie im blühenden Osten. Damit das Grillen (für unsere amerikanischen Leser: "Barbecue") auch schön ungestört und weit weg von allen Normalbürgern stattfinden konnte, wie Onkel George das auch zu Hause gewohnt ist, wurde so ziemlich alles an Polizei rangekarrt, was irgendwie zu finden war. Das reichte aber nicht aus und darum musste auch noch die Bundeswehr mit aushelfen.

Die Links-Fraktion fragte deshalb im Bundestag die Bundesregierung, was denn die Bundeswehr im Detail da so alles an Aufgaben übernommen hat und wieviele Soldaten denn da im Einsatz gewesen sind (Kleine Anfrage 16/2311). Tante Angie und ihr Regierungsclub haben darauf jetzt geantwortet (16/2387, pdf noch nicht in der Datenbank). Zumindest zum Teil.

Die Bundeswehr kam zum Einsatz, weil der Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern, Gottfried Timm (SPD), um Amtshilfe gebeten hatte. Insgesamt haben 519 (12. Juli) bzw. 391 (13. Juli) bzw. 108 (14. Juli) Soldaten beim Aufpassen auf Onkel George mitgeholfen. An Aufgaben hat die Bundeswehr zum Beispiel den Lufttransport, aber auch Aufbau und Betrieb notärztlicher Behandlungseinrichtungen und auch die Unterbringung und Verpflegung der Polizeikräfte übernommen. Na das ist doch was. Da hat die Bundeswehr ja richtig toll mitgeholfen.

Das sieht die Bundesregierung natürlich auch so und darum lehnt sie es auch kategorisch ab, zu von der Bundeswehr übernommenen polizeilichen Aufgaben Stellung zu nehmen. Tante Angie ist sich sehr wohl darüber im Klaren, welches Kind hier gerade in den Brunnen zu fallen droht und möchte deshalb auf gar keinen Fall selber in die Schußlinie geraten. Stattdessen darf sich jetzt die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern dazu äußern, denn - so die Ansage der Bundesregierung - zu Angelegenheiten der Bundesländer nimmt die Regierung nicht Stellung.

Aber immerhin: Die Bundesregierung war dann doch noch bereit dazu darüber Auskunft zu erteilen, ob "Winkelemente" (die meisten werden sowas eher "Fähnchen" nennen) verteilt wurden. Wurden sie nicht. Ob allerdings von der Führung der Truppe "lächeln und winken" befohlen war, geht aus der Antwort nicht hervor.

Schade eigentlich.