Freitag, 17. März 2006

Wahlen in Europa

LukaschenkoIn Weißrussland stehen die Tage Wahlen an. Ein Zeichen von Demokratie möchte man meinen. Ob allerdings diese "Wahlen" unserem Verständnis von Demokratie genügen, muss jeder für sich selbst entscheiden. Der Geheimdienst kündigte an, jegliche Demonstration gegen den Amtsinhaber Lukaschenko im Keim ersticken zu wollen. Wer in der Öffentlichkeit versucht die Lage zu "destabilisieren" - nämlich die Lage der unangefochtenen Dikatur Lukaschenkos - der gelte als Terrorist. Und Terrorismus kann man ja mit der Todesstrafe ahnden. Machen die USA doch auch.

Wahlbeobachter des Landes verweisen kennt man ja aus anderen Ländern mit zweifelhaften Machtverhältnissen, aber aus Europa dürfte man das kaum gewohnt sein, oder etwa doch? Wie war das noch in Italien mit dem Machtgefüge rund um Berlusconi?

Natürlich nimmt der zivilisierte Westen das nicht tatenlos hin. Sowohl die EU als auch die USA werfen Lukaschenko vor, keine Demokratie zuzulassen. Oder zumindest den Begriff "Demokratie" doch sehr eigenwillig auszulegen. Und damit das mit den Wahlen dann doch so abläuft, wie man das aus demokratischen Kreisen her kennt, hat man dann auch seitens der EU schon mal vorsorglich mit "Konsequenzen" gedroht. Konsequenzen... aha. Wenn die Konsequenzen so aussehen, wie die gegen den Sudan, wo z. B. die Bundesrepublik gerade ziemlich viel Geld investiert, obwohl dort die Lage dort alles andere als "demokratisch" oder "stabil" ist, dann hat die Machtelite da in Weißrussland ja richtig viel zu befürchten.

Umfragen, deren Herkunft und Entstehungsgeschichte man nicht kennt - sich aber wohl denken kann - sprechen schon jetzt von einem "erwartungsgemäßen Wahlsieg" Lukaschenkos, der sich immerhin drei Herausforderern stellt.

Wetten, dass ich den Ausgang der Wahl vorhersagen kann? Und wetten, dass keiner was tun wird?

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