Dienstag, 31. Oktober 2006

Wahlen in den USA

WahlcomputerWahlen - USA - Florida. Was fällt uns dazu ein? Genau: Unregelmäßigkeiten bei der Wahl, Verdacht des Wahlbetruges und so weiter. Nun stehen wieder Wahlen an in den USA und diesesmal soll das große Gezanke um die berühmt-berüchtigten "Ballots" umgangen werden, indem Wahlcomputer eingesetzt werden. Diese sollen in der Theorie auf digitalem Wege registrieren, was sonst auf analogem Wege per Wahlkarte und Piekser geschieht, nämlich den Willen des Wählers.

Nun ist einer der (vielen) Streitpunkte, dass diese Wahlcomputer zum Beispiel wirklich rein digital aufzeichnen. Es gibt keinen Papierausdruck der abgegebenen Stimme. Es gibt keinerlei Kontrollmöglichkeit, ob die im System gespeicherte Stimme auch tatsächlich mit der abgegebenen Übereinstimmt. Dazu gab es eine ganze Reihe Gezanke, was denn an Manipulation an den Wahlcomputern so alles möglich ist.

Nun, das alles schien mehr oder weniger Geschichte zu sein, denn die große Wahl in den USA geht los und in manchen Bezirken kann man schon jetzt wählen - an besagten Wahlcomputern. Der Miami Herald berichtet, dass offizielle Stellen, die mit der Durchführung der Wahlen beauftragt sind, zu Protokoll gaben, dass ihnen keine schwerwiegenden Probleme bekannt wären. In Broward County ist ihnen allerdings auch nicht bekannt, wie weit verbreitet Probleme überhaupt sind, weil es keine Verfahrensweise für das Mitteilen kleinerer Probleme und auch keine zentrale Registrierstelle dafür gibt. Im County Miami-Dade hingegen werden Probleme täglich gesammelt und entsprechende Maschinen außer Betrieb gesetzt und versiegelt. Es lebe das einheitliche Verfahren.

Am Mittwoch wollten zwei Wähler von ihrem durch die Verfassung zugesichertem Recht gebrauch machen und gingen zur Wahl. Bei Debra Re. einen ging alles super glatt, bei ihrem Chef Gary Ru. jedoch... Er rief sie zu sich und bat sie zuzusehen, was er tat und was geschah. Er berührte den Bildschirm an der Stelle, um seine Stimme für den demokratischen Kandidaten, Jim Davis, abzugeben. Auf dem danach eingeblendeten Kontrollschirm stand jedoch: "Sie wollen für Charlie Crist von Republikanische Partei stimmen, ist das korrekt?"

Die Maschine blieb hartnäckig. Ein hinzugezogener Wahlhelfer unterstützte Gary, jedoch brauchte es trotzdem drei weitere Anläufe, bis Wunsch des Wählers und Vorstellung der Maschine in Einklang gebracht waren.

Auch andere Wähler hatten dasselbe Problem: Sie wollten für den Kandidaten der demokratischen Partei wählen und die Maschine präsentierte ihnen den republikanischen Kandidaten im Kontrollbildschrim. Von Wählern des republikanischen Kandidaten mit dem umgekehrten Problem ist allerdings nichts bekannt.

Und nu kommts.

Die Sprecherin der obersten Wahlaufsicht von Broward County sagte dem Miami Herald, dass es nicht ungewöhnlich sei, dass an stark frequentierten Wahlcomputern die Bildschirme nicht synchron liefen ("not uncommon for screens on heavily used machines to slip out of sync"), was dazu führte, dass die Stimmabgabe der Wähler nicht korrekt registriert würde. Allerdings sind die Wahlhelfer dahingehend ausgebildet, dass sie dieses Problem vor Ort beheben können. Im Handbuch der Wahlhelfer soll eine 15 Schritte umfassende Anleitung für dieses Prozedere zu finden sein.

Zwar führen die Wahlhelfer darüber Protokoll, wann und wie sie Probleme mit den Maschinen hatten, aber diese Protokolle werden erst nach Abschluß der der vorgezogenen Wahlen übermittelt. Eine Maschine wird erst dann aus dem Verkehr gezogen, wenn ein Wahlaufseher entscheidet, dass diese spezielle Maschine chronisch defekt ist.

Warum nur habe ich wenig Zweifel daran, dass auch bei dieser Wahl auf mysteriöse Weise die Partei von Onkel George gewinnen wird?

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