Tapirherde Logo for Facebook etc.

Dienstag, Mai 03, 2011

Mission accomplished

Written by Adger
Osama Bin Laden (Usama ibn Muhammad ibn Awad ibn Ladin), Gründer, Anführer und Identifikationsfigur u. a. des Netzwerkes al Qaeda, ist tot. In einer gemeinsamen Aktion der USA und Pakistans wurde der seit über einem Jahrzehnt Gesuchte in Abbottabad, Pakistan, getötet. Über das Wie und Wer der Operation gibt es wenige verlässliche, öffentliche Informationen. Als gesichert gilt, dass die Operation unter Leitung des U.S. Joint Special Operations Command durchgeführt wurde. Die Operation wird als gemeinsame Mission der USA und Pakistans dargestellt, wobei allerdings über die Rolle Pakistans gerne spekuliert werden darf. Ich vermute, dass die USA einen gewissen Preis für diese Operation an Pakistan gezahlt haben. Wahrscheinlich in Form von Bargeld und militärischer Hardware.

Die Operation wirft mehrere Fragen auf. Die offensichtlichste Frage ist die, warum Osama getötet und nicht verhaftet wurde, wie seine ebenfalls in dem Haus anwesenden Verwandten. Das Gerücht geht um, bei der Operation habe es sich um eine "Kill Mission" gehandelt, deren Ziel von vorne herein die Tötung des Ziels ist - in diesem Fall war das Osama. Wer diese Frage stellt, vergisst offenbar, dass es erklärte Politik der USA war, Osama zu töten, wo immer man ihn antreffen würde. Daraus haben die USA nie ein Geheimnis gemacht. Warum also jetzt die Aufregung? Wenn man damit nicht einverstanden gewesen ist, hätte man doch vorher auf die USA einwirken können, oder etwa nicht? Oder war es für die sich jetzt Ereifernden völlig unvorstellbar (oder vielleicht soger ungewollt?), dass die USA mit ihrer Suche irgendwann doch Erfolg haben würden?

Für manche mutet es seltsam an, das Osamas Leichnam mit auf den Flugzeugträger USS Carl Vinson genommen wurde und später dort an unbekannter Stelle auf hoher See bestattet wurde. Ich gehe davon aus, dass nicht nur der Leichnam mitgenommen wurde, sondern auch andere Personen, die in dem Haus anwesend waren. Ich bin mir sicher, dass das Haus im Rahmen der Möglichkeiten gründlich durchsucht wurde und alles an Material eingesammelt wurde, was irgendwie wertvolle Informationen über das Netzwerk und die Aktionen von al Qaeda liefern könnte. Nach Angaben aus Militärkreisen wurden bei der Operation Computer und Datenträger sichergestellt. Dort dürften genug wertvolle Informationen zu finden sein, an die leichter, billiger, zuverlässiger und vor allem schneller heranzukommen ist, als durch Befragung eines unwilligen Gefangenen.

Der Leichnam wurde aus mindestens zwei Gründen mitgenommen. Erstens, um 100% sicher zu sein, dass der Richtige erwischt wurde. An Bord des Flugzeugträgers dürfte eine umfassende gerichtsmedizinische und forensische Untersuchung durchgeführt worden sein. Erst als diese Untersuchungen ein eindeutiges (positives) Ergebnis geliefert haben, wurde die Operation als Erfolg "nach oben" weitergemeldet. Zweitens, um zu verhindern, dass um den Leichnam ein Kult entsteht. Mit Sicherheit wäre die Grabstätte Osamas zu einer Art Pilgerstätte geworden, die eine Menge Probleme verursacht hätte. Zwar wird auch so die Figur Osama Bin Ladens durch al Qaeda und dessen Führung mystifiziert, glorifiziert und ideologisch ausgeschlachtet werden, aber es wird schwierig, diese Gedanken an einem Ort kristallisieren zu lassen. Ohne Orte sind Ideen deutlich schwerer zu vermitteln.

Der Leichnam wurde auch aus genau diesem Grund auf hoher See beigesetzt. Ganz abgesehen davon, dass es wohl sehr schwer gewesen wäre, überhaupt ein Land zu finden, dass bereit gewesen wäre, die Grabstätte bei sich haben zu wollen. Darüber hinaus stellt sich auch die Frage, was die USA denn mit den sterblichen Überresten hätten anfangen sollen. Hätte man den Leichnam ausstellen sollen? Wohl kaum. Das hätte nicht nur in der islamischen Welt richtig derbe Stress gegeben. Oder irgendwo einfrieren und lagern? Und dann? Was will man damit? So gesehen war es naheliegend, den Leichnam mitzunehmen und zu "entsorgen".

Die Frage, ob es nicht richtiger gewesen wäre, Osama lebendig zu ergreifen, ist naheliegend und wirft weitere Fragen auf. Aus operativer Sicht war die Tötung Osamas bestimmt die zweite Option. Wahrscheinlich lautete der Auftrag: "Fangt ihn, falls möglich. Wenn nicht, tötet ihn." Das Zeitfenster für die Durchführung der Operation war ja nun auch nicht gerade groß und das Risiko, durch eine länger andauernde Operation in der Nähe des Kashmir eine Lawine loszutreten, darf man auch nicht unterschätzen. Auch darf man sich eine solche Aktion nicht so vorstellen, wie z. B. das polizeiliche Vorgehen bei einem Bankraub mit Geiselnahme in einer westlichen Großstadt. Die Umstände lassen sich überhaupt nicht vergleichen. Insofern war das Ziel, Osama auszuschalten, das oberste Ziel und das wurde erreicht.

Aber darf ein Staat einfach so in einem anderen Land jemanden umbringen? Aus unserer Sicht nicht, denn bei uns ist die Todesstrafe keine Option. In den USA und auch in Pakistan sieht das anders aus und das sind in diesem Fall die beiden Staaten, die diese Operation irgendetwas angeht. Da die Operation von den USA zusammen mit Pakistan durchgeführt wurde, war Pakistan mit dem Einsatz und den Konsequenzen einverstanden. Insofern stellt sich die Frage nach der multilateralen Rechtmäßigkeit nicht. Der bewaffnete Einsatz der USA im Kampf gegen den Terrorismus und al Qaeda ist durch UN-Resolutionen abgedeckt. Insofern ist auch hier zumindest formaljuristisch alles in trockenen Tüchern. Was aber ist mit der moralischen Seite?

Einige sagen, dass die USA einen Mord begangen haben, der nicht zu rechtfertigen ist. Dabei lassen sie außer Acht, dass unser Wertesystem nicht unbedingt 1:1 auf das der USA und anderer Staaten zu übertragen ist. In den USA ist die Mehrheit für die Todesstrafe. In den USA hat inzwischen fast jeder ein Familienmitglied, einen Freund oder einen guten Bekannten im Kampf gegen den Terror verloren. Die Wunde, die der 11. September im Volksempfinden der USA geschlagen hat, sitzt tief. Die Schuld an diesen Verlusten wird zum Großteil Osama angelastet. Er ist für die meisten Amerikaner der unmittelbar Schuldige. Für die Amerikaner ist die Frage nach dem Richtig oder Falsch der Tötung dieses Terroristen völlig abwegig. Die Nachricht des Todes von Osama hat deshalb in den USA nicht ohne Grund einen landesweiten Freudentaumel ausgelöst, den wir überhaupt nicht nachvollziehen können, weil wir uns auch nicht betroffen fühlen.

Ob der Zeitpunkt der Operation nun zufällig oder geplant gewählt oder vorgegeben wurde, ist eine müßige Diskussion, denn Obama gewinnt durch diesen Coup in jedem Fall. Seiner Wiederwahl hilft das immens und dem Volk der USA wird dieser Erfolg auch dabei helfen, sich von dem Trauma des 11. September 2001 zu erholen. Ob andere Staaten das verstehen können oder wollen, ist dabei erst einmal völlig irrelevant für die Amerikaner, allerdings werden die internationalen Reaktionen deutliche Auswirkungen darauf haben, wie die Amerikaner in Zukunft mit anderen umgehen werden. Vor diesem Hintergrund ist meiner Meinung nach Kritik an der Praxis der gezielten Tötung von Straftätern (aka: Todesstrafe) zwar grundsätzlich angebracht und richtig, aber man sollte nicht vergessen, dass die USA ebenso ein souveräner Staat sind, wie wir es sind. Genauso, wie wir es uns zu Recht verbitten, uns von anderen Ländern vorschreiben zu lassen, was bei uns Recht und Gesetz ist, dürfen das auch die USA und gerade wir hier in Deutschland sollten uns hüten, den USA Vorhaltungen über Staatsführung, Rechtstaatlichkeit und Demokratie zu machen, aber das ist ein anderes Thema.

Bleibt die Frage, was der strategische Erfolg der Operation ist und wie dieser zu bewerten ist. Enthauptungsschläge gegen ausgewachsene Terrornetzwerke bringen selten echte strategische Erfolge. Die al Qaeda wird wegen des Todes von Osama nicht auseinanderfallen oder gar aufhören zu existieren. Andere werden seine Rolle übernehmen. Auch für Terroristen gilt: Die Friedhöfe sind voll mit unersetzbaren Menschen. Ich denke, dass der symbolische und emotionale Erfolg der Operation bei weitem wichtiger ist und eine sehr viel größere Langzeitwirkung haben wird, als alle strategischen Überlegungen zusammen. Eins haben die USA in jedem Fall spätestens jetzt unter Beweis gestellt: Sie kriegen jeden - früher oder später. Für das Selbstwertgefühl der Amerikaner als Volk ist das viel wertvoller, als das Wohlwollen irgendwelcher Moralapostel von der anderen Seite der Welt. Ersteres ist den Amerikanern nämlich im Gegensatz zu zweiterem wichtig.

Labels: , , , , ,

Tapirherde - http://tapirherde.blogspot.com/ Zurück zum Rest der Herde

4 Kommentare:

Anonymous DeichShaf schrieb...

Ich gehöre zu den Vertretern der Position, dass das, was die USA dort gemacht haben eine Hinrichtung war. Von dem Gedanken, dass es ein Mord war, bin ich mittlerweile abgerückt. Ich empfinde es aber nach wie vor als problematisch, dass jemand quasi in Abwesenheit und ohne ein ordentliches Verfahren zum Tode verurteilt worden ist. Bei anderen Terroristen - als prominentestes Beispiel sei hier Saddam Hussein, der ehemalige irakische Diktator, genannt - hat es ein Gerichtsverfahren gegeben. Wieso also nicht auch hier? Osama bin Laden zu finden und zu ergreifen hat seine Zeit gebraucht. Einen Unbewaffneten festzunehmen und in die USA vor ein Tribunal zu bringen scheint mir die bessere Option zu sein.

Den Leichnam von Osama hätte man auch später, nach einer durch eine ordentliche Gerichtsverhandlung bestätigte und vollzogene Verurteilung zum Tode, auf See bestatten können. Oder verbrennen und die Asche ins Meer kippen. Damit wäre auch der Teil mit einem "Wallfahrtsort" hinfällig gewesen.

Meine Vermutung ist, dass hier die Angst vor Erpressungsversuchen und Terroranschlägen im Falle einer Festsetzung Bin Ladens einfach zu groß war. Immerhin dauert solch ein Verfahren ja auch ein paar Tage. Das ist für mich eine sehr sehr schwache Legitimation für eine Tötung vor Ort. Angesichts der möglichen Todesopfer von solchen Erpressungsversuchen und Anschlägen ist sie aber auch ausreichend - mit Blick auf das höhere Wohl.

Diese rationalen Überlegungen für sich genommen kollidieren aber hier in Deutschland und Teilen von Europa nunmal mit den moralischen Werten - und *die* lassen sich weder wegreden noch wegargumentieren. Deshalb: Sachlich, war das Vorgehen richtig, moralisch aber eben nicht.

05 Mai, 2011 08:31  

Blogger Adger schrieb...

Von der Sache her ist eine Hinrichtung das Resultat eines Innerstaatlichen Rechtsprozesses. Dieser Rechtsprozess setzt voraus, dass das entsprechende Recht zur Anwendung kommen kann. Ein Staat kann grundsätzlich nur über Menschen in seinem Zuständigkeitsbereich urteilen und das jeweilige Rechtssystem muss anwendbar sein. Auf diesen Fall angewandt hakt das an mindestens zwei Dingen. Erstens: In Afghaninstan und Pakistan gilt das US-Recht grundsätzlich nicht. Zweitens: Die USA befinden sich im formal erklärten Krieg mit dem theoretischen "Prozessgegner". Das normale Rechtssystem für Friedenszeiten kann damit gar nicht angewandt werden.

Das Militärrecht wiederum erstreckt eines Staates erstreckt sich auf Militärpersonal des eigenen Staates. Osama war jedoch nicht Angehöriger der US-Streitkräfte. Damit kann auch dieses Militärrecht nicht angewandt werden. 1994 war ihm die saudische Staatsangehörigkeit entzogen worden, womit die juristische Zuständigkeit seines Geburtslandes hinfällig war. Das gilt analog auch für die Rechtssysteme aller anderen Staaten, denn Osama war staatenlos.

Das Kriegsrecht wiederum regelt eine Menge Dinge im Umgang der Kombatanten miteinander und auch für Kriegsgefangene. Es wird in der jetzt stattfindenden Diskussion gerne vergessen, dass Osama nicht irgendein Soldat war. Er war der Feind. Er war nicht einfach nur "Kombatant", er war militärischer Feind, militärisches Ziel und kurz gefasst derjenige, dem (unter anderem) der Krieg erklärt wurde. Der Feind soll mit allen Mitteln unschädlich gemacht werden. Das ist das erklärte Ziel und dieses Ziel wurde umgesetzt. Die Kriegserklärung der USA ist nie angefochten worden und hat damit Gültigkeit. Diese Gültigkeit wurde nicht zuletzt durch den Weltsicherheitsrat bestätigt.

Es war deshalb keine Hinrichtung, sondern ein erfolgreiches militärisches Handeln im Krieg, mit dem Ziel, den Feind zu vernichten. Als Pazifist muss man das zwar von vorne herein ablehnen, weil man als Pazifist Krieg insgesamt ablehnen muss. Aber um die Worte eines für die deutsche Geschichte nicht ganz unbedeutenden Mannes zu zitieren:

"Wenn ein Betrunkener mit dem Auto fährt, genügt es nicht, das Opfer unter dem Rad zu verbinden, man muss dem Rad selbst in die Speichen greifen."

- Dietrich Bonhoeffer, 1933

Bevor das Ganze jetzt aber in die Fragestellung abgleitet, ob Krieg überhaupt rechtmäig ist, möchte ich das an der Stelle mit dem Hinweis darauf bewenden lassen, dass das höchste internationale Gremium, das wir kennen, der Weltsicherheitsrat ist. Der hat die Kriegserklärung der USA nicht nur nicht abgelehnt, sondern sie mit getragen, unterstützt und flankiert. Insofern stellt sich zu diesem Zeitpunkt die Frage nicht, ob der Krieg der USA rechtmäßig ist oder nicht, denn die Rechtmäßigkeit ist immer und immer wieder bejaht worden und damit faktisch gegeben.

Die USA hatten daher das Recht, mit allen Mitteln den Feind zu bekämpfen. Das wollten sie auch und das haben sie immer wieder betont. Jedem hat klar sein müssen, was das Ziel eines Krieges ist, nämlich das Vernichten des Feindes. Vernichten heisst aber nicht, ihn vor Gericht zu stellen.

Nocheinmal: Osama war kein "normaler" Kombatant im Sinne des Kriegsrechtes. Er war ein militärisches Ziel, vielleicht sogar DAS militärische Ziel schlechthin. Auf ihn können die ganzen Vorschriften im Umgang mit Kriegsgefangenen und Soldaten verfeindeteter Einheiten deshalb gar nicht angewendet werden, auch wenn das für uns Normalsterbliche schwer nachvollziehbar ist. Schlussendlich ist deshalb die Vorstellung, dass die USA Osama hätten verhaften und vor Gericht stellen müssen, zwar naheliegend, aber schlichtweg falsch, denn diese Vorstellung basiert auf falschen Annahmen.

05 Mai, 2011 12:13  

Anonymous DeichShaf schrieb...

Wir sprechen hier von demjenigen, der die Attentate u.a. auf das World Trade Center quasi befohlen und dirigiert hat. Diese Anschläge fanden statt, als noch kein Krieg erklärt worden war. Aber nehmen wir mal an, das würde schon dazu zählen. Da wir einen Krieg haben, ist er also ein Kriegsverbrecher. Und als solcher gehört er - wie andere vor ihm auch - vor ein Tribunal.

Das, und nichts anderes, wollte ich damit ausdrücken, was ich oben schrieb. Das Urteil wäre mit Sicherheit das Selbe gewesen. Der Tod. Und es wäre in meinen Augen auch legitim gewesen (ich glaube das ist oben etwas zu kurz gekommen). Aber durch die lange Dauer eines solchen Prozesses wäre die Wahrscheinlichkeit der oben erwähnten Erpressungs- oder Freipressungsversuche ziemlich hoch gewesen.

Man darf bei all dem eine weitere Sache nicht vergessen: Es waren die USA, die über Jahre hinweg Al Qaeda unterstützt haben. Vor allem in den 90ern sind da recht umfangreiche Maßnahmen zur Unterstützung erfolgt.
Im Zuge eines Kriegsverbrecherprozesses wäre hier also vielleicht auch schmutzige Wäsche gewaschen worden. Unliebsame Informationen, welche die Regierung der USA, zumindest der Administration von George Bush und nach ihm Bill Clinton nicht eben gut dastehen lässt, wären dann vielleicht an die Öffentlichkeit gelangt.

Osama bin Laden ist tot - das ist gut fürs Ego der US-Amerikaner, das ist gut für Barrack Obama. Das dürfte es im Wesentlichen an positiven Dingen gewesen sein. Rückgängig zu machen ist das durch die Diskussion nicht. Dennoch muss es erlaubt sein, das Ganze kontrovers zu diskutieren.

06 Mai, 2011 08:23  

Blogger Adger schrieb...

Zwei Denkfehler. Erstens konnte der Krieg nicht vor den Anschlägen erklärt werden, weil diese Anschläge der Grund für diese Erklärung waren. Zweitens ist (ok, war) Bin Laden kein Kriegsverbrecher, denn seine Anschläge sind als kriegerische Handlung gegen (im Falle der Twin Towers) die USA deklariert und die zivilen Opfer eben zivile Opfer eines kriegerischen Aktes gegen die USA. Nicht alles, wobei Zivilisten ums Leben kommen, ist automatisch ein Kriegsverbrechen.

06 Mai, 2011 09:43  

Kommentar veröffentlichen

Hinweis: Nur ein Mitglied dieses Blogs kann Kommentare posten.