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Mittwoch, Oktober 01, 2008

Bye bye Nato-Osterweiterung?

Written by Adger
PutinVollkommen überraschend (guter Witz, ich weiß) hat Russland verkündet, dass der "Freundschaftsvertrag" mit der Ukraine nicht - wie bislang feststand - 2009 enden wird. Stattdessen wurde der Vertrag heute um weitere 10 Jahre verlängert. Der bilaterale Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und Partnerschaft zwischen Russland und der Ukraine wurde im May 1997 unterzeichnet und wäre eigentlich im May 2009 ausgelaufen. In dem Fall hätte Russland seine Schwarzmeerflotte in einen anderen Hafen verlegen müssen. Im Gespräch war zu diesem Zweck ein Ausbau der Hafenanlagen in Tartus, Syrien.

In Sevastopol exsitieren jedoch umfangreiche Werft- und Hafenanlagen, die Russland im Zuge der Unabhängigkeit der Ukraine einmottete, da die Ukraine den Betrieb der Anlagen nicht finanzieren konnte. Jetzt, angesichts des bevorstehenden Ausbaus der russischen Flotte, werden diese Anlagen aber von einiger Bedeutung sein. Mit Geld, dem Versprechen auf sichere Arbeitsplätze und Wirtschaftsförderung dürfte es für Russland vergleichsweise leicht gewesen sein, die Ukraine davon zu überzeugen, den Vertrag zu verlängern, zumal nicht wenige Russen in der Ukraine leben.

Für die Nato dürfte das wohl ersteinmal bedeuten, dass die Osterweiterung vom Tisch ist. Auch Georgien wird sich angesichts der sich jetzt abzeichnenden Situation kaum auf das Abenteuer Nato-Mitgliedschaft einlassen, zumal der Kremel fast Zeitgleich zur Verküdung der Vertragsverlängerung mit der Ukraine verlautbarte, dass man eine Nato-Mitgliedschaft oder gar Militärbasen der Nato sowohl in der Ukraine als auch in Georgien als "große Bedrohung der militärischen und ökonomischen Infrastruktur" interpretieren müsste.

Der Kremel machte allerdings deutlich, dass man sich sehr wohl darüber im Klaren sei, dass die USA im Falle eines Krieges gegen den Iran verbündete in dieser Region braucht, um den Feldzug erfolgreich durchführen zu können. Wohl auch aus diesem Grunde erlaubt man großzügig die umfangreichen Nato-Manöver in Kasachstan. Schließlich hat ja auch Russland ein Interesse daran, dass man es sich mit der Nato nicht vollends verscherzt. Reiner Zufall natürlich, dass Russland und Kasachstan ab 3. Oktober gemeinsame Manöver abhalten.

Ob Russland allerdings bereit dazu ist, der angesprochene Verbündete der USA zu sein, dürfte im Augenblick mehr als nur in den Sternen stehen. Auch dürfte es interessant sein mitzuverfolgen, welches Engagement Russland nebenbei in Syrien an den Tag legt. Vollkommen "zufällig" dürfte es wohl nicht sein, dass Syrien "aus innenpolitischen Gründen" und "zur Zollfahndung" 10.000 (ja, Zehntausend) SpecOps an der Libanesischen Grenze aufstellt...

(Quelle: RIA Novosti)

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